Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der ACCELARI GmbH (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform TrademarkIQ (nachfolgend „Dienst").

(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden über das Internet eine Plattform zur Durchführung von Markenrecherchen zur Verfügung. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Tarif.

(2) Der Dienst umfasst:

• Zugang zur Markenrecherche-Plattform
• Durchführung von Markenrecherchen gemäß des gewählten Tarifs
• Generierung von Recherche-Berichten
• Zugang zum KI-Sprachassistenten (sofern im Tarif enthalten)

§ 3 Vertragsschluss und Testphase

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.

(2) Neue Kunden erhalten eine kostenlose Testphase von 14 Tagen. Nach Ablauf der Testphase wird der Vertrag automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement umgewandelt, sofern der Kunde nicht vorher kündigt.

§ 4 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter stellt den Dienst mit einer Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel zur Verfügung.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst für Wartungsarbeiten vorübergehend einzuschränken. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in verkehrsarme Zeiten gelegt und rechtzeitig angekündigt.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(2) Der Kunde ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter seinem Account durchgeführt werden.

(3) Der Kunde darf den Dienst nicht missbrauchen, insbesondere nicht:

• Zur Durchführung illegaler Aktivitäten nutzen
• Automatisierte Massenabfragen durchführen
• Sicherheitsmaßnahmen umgehen oder testen

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Die aktuellen Preise sind auf der Website des Anbieters einsehbar.

(2) Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich).

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Bei monatlicher Zahlung kann der Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

(2) Bei jährlicher Zahlung kann der Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Vertragsjahres gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Anbieter gewährleistet die Funktionsfähigkeit des Dienstes gemäß der jeweiligen Leistungsbeschreibung.

(2) Die Rechercheergebnisse stellen keine Rechtsberatung dar. Der Kunde ist für die Interpretation und Verwendung der Ergebnisse selbst verantwortlich.

(3) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

§ 9 Datenschutz

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters und den geltenden Datenschutzgesetzen.

(2) Alle Daten werden ausschließlich auf Servern in Deutschland verarbeitet und gespeichert.

§ 10 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die geänderten AGB als angenommen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.